Wo ist die Chance in der Krise? Das Corona-Virus und der wirtschaftliche Strukturwandel

In der aktuellen Corona-Krise gilt es nicht nur, das kurzfristig Notwendige zu tun, sondern auch Lehren für die Zukunft zu ziehen. So muss das Verhältnis von Staat und Markt neu austariert werden – insbesondere dort, wo es um unsere Daseinssicherung geht.

Mai 2020 – wir befinden uns mitten in der Corona-Krise. Die Zahl der registrierten Infizierten alleine in Deutschland ist sechsstellig, die der im Zusammenhang mit Corona verstorbenen vierstellig, Tendenz steigend. Das öffentliche Leben in Deutschland ist bis zum heutigen Tag spürbar auf das Notwendigste reduziert. Die Krise ist eine weltweite Gesundheitskrise, eine Pandemie, aber in der Folge auch eine veritable Weltwirtschaftskrise. Die öffentlichen Kassen in Deutschland reichen großzügig Mittel zur Existenzsicherung von Menschen und Betrieben aus. Die Kurzarbeiterzahlen schießen in die Höhe. Kleinunternehmer und Selbstständige müssen nunmehr in großer Zahl Soforthilfen und Grundsicherungsleistungen in Anspruch nehmen.

Auch ein verfrühtes Ende des Shutdowns könnte die Wirtschaft massiv schädigen

Die Experten streiten sich, ob die Wirtschaftsleistung nur um 5 oder um bis zu 20 Prozent schrumpfen wird, doch sie wird erst einmal schrumpfen. Und viele Menschen leiden unter den Beschränkungen in Bewegungsfreiheit, Freizeit, Kulturteilhabe, Konsum, und insbesondere unter Einkommenseinbußen durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit oder das Ausbleiben von Aufträgen. Insofern sind Wünsche nach einer Lockerung oder gar einem Ende der Beschränkungen verständlich.

Gleichwohl: Die Alternative zu einer aus epidemiologischer Sicht sinnvollen Dauer und Tiefe des Shutdowns wäre womöglich eine Pandemie mit weltweit Millionen Erkrankten in kurzer Zeit und einem massiv überforderten Gesundheitssystem oder ein riskantes Pendeln zwischen Lockerungen und Beschränkungen, das gleichzeitig ein Pendeln zwischen epidemiologischen Anforderungen und der Artikulation sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Bedürfnisse darstellt.

Durch den vergleichsweise großen Zeitabstand zwischen einer Infektion und dem Auftreten von klinischen Symptomen, die oft den Test erst initialisieren, spielt man hier mit dem Feuer. Denn bis die Wirkung einer Lockerung auf die Infektionszahlen zu beobachten ist, können bis zu zwei Wochen vergehen. In dieser Zeit kann sich die Lage – zunächst unbemerkt – so verschärfen, dass sie nur noch schwer in den Griff zu bringen ist. Dies könnte zu einer längeren Periode wiederkehrender kritischer Wellen des Infektionsgeschehens führen, wie sie von historischen Epidemien bekannt sind und von Virologen bereits als Risikoszenario thematisiert werden.

Auch heute könnten erneut stärker steigende Infektionszahlen nicht nur das Gesundheitssystem an den Rand seiner Möglichkeiten bringen, sondern auch die Wirtschaft und das auch für die Wirtschaft wichtige Systemvertrauen der Menschen unter Umständen viel stärker schädigen als ein vergleichsweise konsequenter Shutdown, der möglicherweise rascher wieder zu Ende sein kann und das Infektionsgeschehen nachhaltiger drücken kann als eine Pendelstrategie. Verschiedene Beobachter haben überdies darauf hingewiesen, dass eine Öffnungsstrategie ohne flächendeckende Massentests kritisch bleibt.

Insofern ist die Warnung der Bundeskanzlerin vor einer „Öffnungsdiskussionsorgie“ durchaus berechtigt. Auch ist zu bedenken, dass die Menschen hierzulande den Maßnahmen der Politik bislang mit großer Mehrheit zustimmen.

Überdies könnte der Shutdown schlimmer sein: Die Menschen in Deutschland konsumieren Güter des täglichen Bedarfs, und seit dem 27. April können sie mit nur noch leichten Einschränkungen wieder shoppen, etwas Sport treiben, viel Zeit mit der Familie verbringen oder spazieren gehen. Von ihren demokratischen Rechten machen sie trotz Pandemie ebenfalls regen Gebrauch und beteiligen sich, häufig per Briefwahl, an der Wahl ihrer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister oder ihrer Betriebsräte. Und sie gehen in ihrer Mehrzahl immer noch ihrer Arbeit nach, ob im Homeoffice oder nicht, sofern sie nicht krank, in Quarantäne oder – leider zunehmend – von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit betroffen sind.

Der letzte Punkt verdient Beachtung, denn Wirtschaftskrisen sind etwas anderes als Gesundheitskrisen. In einem Wohlfahrtsstaat stirbt heutzutage normalerweise niemand unmittelbar an einer Wirtschaftskrise, auch wenn Unternehmen insolvent werden, Betriebe schließen oder Arbeitsplätze verloren gehen.

Der Wohlfahrtsstaat sichert die Existenzen, und dieser Aufgabe kommt er derzeit umfassend nach. Gleichwohl ist damit eine Gefahr verbunden – nämlich die Vorstellung, man müsste jetzt einfach nur alle großzügig unterstützen, dann würde die Krise schon vorbei gehen und danach sei im Wesentlichen alles wieder wie zuvor. Wer mit Krisen so umgeht, hat nach der einen schon die nächste vor der Türe stehen.

In Wirtschaftskrisen zeigt sich oft besonders deutlich, was bereits vorher nicht in Ordnung, was strukturell problematisch war. Erinnert sei hier an die latenten Krisenerscheinungen der Konjunktur und an die beginnende politische Reformulierung dessen, was wir unter einer liberalen Globalisierung verstehen: das Ende des Multilateralismus und die Renationalisierung von (Wirtschafts-)Politik.

Etwas in den Hintergrund geraten sind hingegen momentan der Klimadiskurs und die Schwierigkeiten einer international kohärenten und wirksamen Klimapolitik. Wolfgang Schäuble hat in seinem Interview im „Tagesspiegel“ vom 26. April darauf hingewiesen, dass die menschlichen Eingriffe in Klima und Artenvielfalt womöglich im Vergleich zur Corona-Pandemie das größere Problem darstellen. Auch wenn dieser Vergleich ethisch etwas schwierig sein mag, scheint der Hinweis als solcher mehr als berechtigt.

In jeder Krise steckt ein Neuanfang

„Krisis“ bedeutete bereits für die alten Griechen nicht nur das Ende von etwas, sondern auch die Neuorientierung der Akteure und einen Neuanfang. Krise ist also etwas anderes als Untergang. Der Ökonom Joseph Schumpeter hat in seinem Konzept der „kreativen Zerstörung“ den schöpferischen Aspekt von Krisen hervorgehoben. Und Wirtschaftshistoriker stellen fest, dass mit den ökonomischen Großkrisen der vergangenen Jahrhunderte oft neue Grundstrukturen und neue Verhältnisse entstanden.

Die Pest veränderte das Einkommens- und Klassengefüge des Spätmittelalters radikal und beschleunigte den Übergang in die Neuzeit. Der Erste Weltkrieg, vielleicht auch die Spanische Grippe verliehen dem Ausbau des – freilich noch rudimentären – Systems der sozialen Sicherung neue Schubkraft und brachten den sozialen Kompromiss und den Wohlfahrtsstaat hervor. Beides sollte spätestens nach dem Zweiten Weltkrieg das unangefochtene Gesellschaftsmodell des Westens bilden – nicht zuletzt auch angesichts der Systemkonkurrenz zwischen Ost und West.

Mit dem Ersten Weltkrieg setzte sich außerdem der Aufstieg des Verarbeitenden Gewerbes fort, was bis in die 1980er Jahre auch für westliche Volkswirtschaften prägend war: Massenproduktion von Gebrauchsgütern, Mechanisierung der Produktion, Skalengewinne, Wachstum, Umverteilung im Wohlfahrtsstaat und Kooperation mit der organisierten Arbeiterbewegung waren Bestandteile des wirtschaftspolitischen Paradigmas dieser Epoche.

Der Ölpreisschock, die beginnende mikroelektronische Revolution, die Tertiarisierung, aber auch wissenschaftlich-politische Bemühungen, die auf einen Rückbau des  Wohlfahrtsstaates zielten, sowie das Ende des Kalten Krieges und der damit verbundenen Industrie- und Sicherheitspolitik läuteten in den Achtzigern eine neue Epoche ein.

Gleichwohl mischen sich hier oft Bewegungen und Gegenbewegungen, und die wirtschaftlichen und sozialpolitischen Entwicklungen in Europa verliefen empirisch uneinheitlich. Möglicherweise zeigt sich auch dies in der Krise und darin, wie unterschiedlich gut die Krise innerhalb Europas bisher bewältigt wurde. Deutschland etwa profitiert jetzt deutlich von einem teilstaatlich beziehungsweise teilöffentlich gebliebenen und vergleichsweise gut ausgestattetem Gesundheitssystem.

Was nach der Krise zu tun ist

Doch hier geht es darum, nach vorne zu schauen: Wie können wir künftig die Daseinsvorsorge in unserem Land, wie können wir unser Wirtschaftssystem widerstandsfähiger und nachhaltiger machen? Wie kann der fällige Strukturwandel gelingen? Und was könnten sinnvolle technologische, wirtschaftliche und soziale Ziele für die Zeit nach der Krise sein?

Wie immer wird es in solchen Prozessen nichts radikal Neues geben, nichts, was nicht vorher im Keim schon da war, bereitlag und sich jetzt geradezu aufdrängt:

• Die Digitalisierung, seit einigen Jahren viel diskutiert, die bereits jetzt in dieser Krise unser Leben und unsere Wirtschaft prägt und stabilisiert – ohne Laptop und Konferenzsystem kein Homeoffice und kein Ersatzunterricht für Millionen Schulkinder.
• Die Rückkehr von Gemeingütern ins öffentliche Bewusstsein und die Lebenswelt – ein funktionierender Katastrophenschutz und gut ausgebaute Krankenhäuser, ein Militär, das seine Transport- und Medizinkapazitäten zur Verfügung stellt, bis hin zu zahllosen Ehrenamtlichen, Vereinen und lokalen Initiativen zur Unterstützung Betroffener. Nicht zuletzt der Vorstoß der Bundeskanzlerin, ein noch zu entwickelnder Impfstoff müsse ein Gemeingut werden, das in internationaler Kooperation produziert und verteilt werden müsse.
• Halbstaatliche Großkonzerne wie die Bahn oder das Transportunternehmen Schenker, die aus dem Stand eine neue, von Neapel bis Deutschland reichende Logistikkette für Nudeln aufbauen können. Lange galten sie als wirtschaftliche Dinosaurier, doch sie sind robust und für eine auch in Krisen funktionierende Infrastruktur unverzichtbar.
• Schließlich die Bekämpfung der Umwelt- und Klimakrisen – ein langfristig existenzielles Problem, von dem derzeit wenig die Rede ist, obwohl sich schon jetzt an vielen Orten der Erde dramatische Auswirkungen zeigen. Ihr ist mit Impfstoffen und Medikamenten ebenso wenig beizukommen wie mit den bisherigen, von fast allen Experten für unzureichend gehaltenen oder unzureichend umgesetzten Maßnahmen. Und der Zusammenhang mit Pandemien könnte direkter sein, als man denkt. So scheint das gehäufte Auftreten von „Zoonosen“, also Tiererkrankungen, die auf Menschen überspringen, eine Folge der Veränderung und Einengung der Lebensräume von Wildtieren durch menschliche Zivilisation und Wirtschaft zu sein. Dem Umwelt- und Artenschutz kommt daher auch eine präventive Wirkung bei der Vermeidung künftiger Pandemien zu. Der Begriff „Greening Economy“ ist vielleicht etwas zu schmal für das, was wir brauchen und ausbauen sollten – nämlich gezieltes Wachstum und gezielte Förderausgaben. Er zeigt aber die Richtung auf: gute Biotechnologie, Pharmazeutik, Landwirtschaft, die mit Rücksicht auf die Lebensgrundlagen an unseren Lebensgrundlagen arbeiten – seien es Impfstoffe, Medikamente, Bakterien, die uns helfen, oder Pflanzen, die uns ernähren. Ökologisch reflektierte Agrartechnologie und alle Technologien und wirtschaftlichen Prozesse, die dazu beitragen, die globale Erwärmung zu begrenzen und zu verhindern: nachhaltige Energieerzeugung sowie  verschmutzungsarme und ressourcenschonende Technologien mit Recyclingkreisläufen, die so komplex sind wie unsere gegenwärtigen globalen Lieferketten.

Einfach „weiter wie bisher“ geht nicht

Dabei müssen uns zwei Dinge klarwerden – und ich hoffe, sie sind uns in der Corona-Krise klar geworden:

• Erstens: Einfache Arbeit kann lebenswichtig für die Gesellschaft sein. Die Supermarktkassiererin, der Lieferwagenfahrer, der Erntehelfer sind essenziell für unsere Daseinssicherung. Sie haben nicht nur schwere, schlecht bezahlte oder instabile Jobs, sondern sind zudem – wie auch Ärzte, Polizisten und Krankenpflegerinne – höheren Infektionsrisiken ausgesetzt. Sie müssen besser bezahlt werden, denn der Markt gewährleistet keine risikoadäquaten Löhne.
• Zweitens: Märkte können nicht jedes Problem lösen: Die Grundlogik einer Wirtschaftskrise, auch wenn sie von einer Pandemie verursacht wird, besteht in Marktstörungen oder dysfunktionalen Märkten, entweder in sich, oder für die Gesellschaft. Offensichtlich war auch der Markt für Atemschutzmasken zeitweise nicht in der Lage, den kurzfristigen Bedarf in einer akuten Gesundheitskrise abzudecken, wobei sich hier Markt- und Institutionenprobleme mischen. Umgekehrt profitiert das Gemeinwohl in Deutschland derzeit womöglich gerade von einem Gesundheitssystem, das trotz Spardruck noch mehr Kapazitätsreserven im Bereich der Intensivversorgung vorhält oder mobilisieren kann als in Italien oder Spanien. Die Arbeitslosenversicherung konnte in guten Jahren ebenfalls Kapazitätsreserven aufbauen, die jetzt zur Krisenbewältigung eingesetzt werden. Das Vorhalten von solchen Krisenreserven ist eine Systemnotwendigkeit und damit zuvorderst eine öffentliche Aufgabe.

Es kommt also darauf an, auch in einer Marktwirtschaft Reserven für Krisenfälle vorzuhalten und existenzielle Bereiche der kritischen Infrastruktur der reinen Marktsteuerung zu entziehen. Nicht zuletzt aus genau diesen Gründen wurde die Bundesagentur für Arbeit gegründet (beziehungsweise ihre Vorläufer in den 1920er Jahren). Sie leistet gerade in der Krise unverzichtbare Arbeit.

Vielleicht, hoffentlich nicht als Letztes, lernen wir, dass Wirtschaft eigentlich der Daseinssicherung der Menschen dient, und können von dieser Position aus ein unreflektiertes Wachstumsparadigma kritisch hinterfragen. Wozu und warum müssen die hochentwickelten Industrienationen denn noch wachsen? Wo ist Wachstum sinnvoll und wo nicht? Schließt Solidarität mit unseren Mitmenschen in anderen Ländern, mit unseren Nachkommen und letztlich mit uns selbst nicht ein simples „Weiter so“ nach der Krise aus?

Unabhängig davon, wie diese Fragen weiter diskutiert werden: Ein Anfang wäre es, in der Krise jetzt nicht nur das im Augenblick zur Existenzsicherung Notwendige zu tun, sondern darüber hinaus in die Zukunft zu investieren und Fördermittel auch und verstärkt für einen Umbau unserer Wirtschaft zu einer nachhaltigen Ökonomie auszugeben. Nachhaltig im ökologischen Sinne ebenso wie im Sinne einer überlebensfähigen, widerstandsfähigen Wirtschaft im Dienste des Menschen.